Aktuelles aus der Schönebecker CDU


Unser Flyer zur Kommunalwahl 2019 in Schönebeck

Unsere Kandidaten für den Ortschaftsrat in Pretzien und den Schönebecker Stadtrat im Überblick. Bitte schenken Sie uns Ihr Vertrauen am 26. Mai zur Kommunalwahl. 

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Flyer der CDU Schönebeck zur Kommunalwahl 2019 im Download
Hier finden Sie unsere Kandidaten für den Ortschaftsrat Pretzien und den Schönebecker Stadtrat zur Kommunalwahl 2019.
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Europawahl 2019 am 26. Mai 2019

Unser Mann in Sachsen-Anhalt für Europa. Sven Schulze ist unser kandidat für die Europawahlen am 26.Mai 2019.


Der CDU Stadtverband zur Dieselproblematik

Im CDU Stadtverband Schönebeck(Elbe) ist schon das Wort Dieselproblematik sauer aufgestoßen. Eher muss es heißen: #DUH-Problematik. Es kommen in den letzten Wochen viele Fragen bezüglich Meßmethoden, Grenzwertsetzung NOx und der Rolle der Deutschen Umwelthilfe auf. Der CDU Stadtverband Schönebeck stellt Fragen, vertritt folgende Meinungen und fordert Maßnahmen. Im Interesse der Unternehmen im Salzlandkreis, der Dieselbesitzer und der deutschen Automobilindustrie (die auch im Salzlandkreis vielen Menschen direkt, in der Zulieferindustrie und in peripheren Wirtschaftsbereichen den Lebensunterhalt sichert) wollen wir eine pragmatische und sinnvolle Behandlung der derzeit bestehen Situation.

 

Frage 1: Ist die Grenzwertbestimmung für Stickoxid (NOx) der EU sinnvoll und nachvollziehbar?

Die Grenzwertbestimmung aus dem Jahr 1999 der EU von 40 µg/m3 wurde von allen EU Ländern beschlossen. Sinnvoll, im Sinne der Verbraucher, ist eine Grenzwertbestimmung. Allerdings wird der beschlossene Wert von vielen Experten in Deutschland insofern angezweifelt, als daß dieser Grenzwert nun wirklich so gut wie keine direkten Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen hat.

 

Wir fordern die unmittelbare Einführung eines Grenzwertes von 60 µg/m3, wie es an einem Arbeitsplatz in der Bundesrepublik Deutschland auch zulässig ist. dabei sei erwähnt, an einem Produktionsarbeitsplatz liegt der Wert bei 950 µg/m3.

 

Frage 2: Sind die Meßmethoden für NOx sinnvoll und nachvollziehbar?

Laut einer Dokumentation vom 07.01.2019 in der ARD (Das Erste) sind die Meßstationen so aufgestellt, daß von einer durchschnittlichen Ermittlung von NOx Werten in der Luft keine Rede sein kann. Bei Vergleichsmessungen, nur wenige Meter vom Standort der offiziellen Meßstation entfernt, wurden deutlich weniger Stickoxide pro Kubikmeter Luft ermittelt.

 

Wir fordern eine sinnvolle Aufstellung/Umstellung der Meßstationen zur Ermittlung von Luftwerten. Die Meßstationen müssen so aufgestellt werden, daß eine wirkliche Durchschnittsermittlung gewährleistet ist und keine Ermittlung von Maximalwerten.

 

Frage 3: Ist die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ein geeigneter Partner bzw. eine geeignete Interessenvertretung für die Problematik?

Anscheinend hat sich Herr Resch (Bundesgeschäftsfüher der DUH) und sein relativ kleiner Umweltverband (lt. Spiegelonline vom 21.11.2018 347 Mitglieder in der DUH) auf die Fahne geschrieben, den Dieselmotor von unseren Straßen zu verbannen. Im Verhältnis zu der vom Spiegel angegebenen Mitgliederzahl von 347 arbeiten hauptamtlich ca. 100 Personen bei der DUH (selbe Quelle Spiegelonline). Mittlerweile führt die DUH in über 29 Städten in der Bundesrepublik ein gerichtliches Verfahren für ein Verbot von Dieselfahrzeugen innerstädtisch. Eine eindeutige Ausrichtung gegen den Dieselmotor ist zu erkennen.

 

Wir fordern: Eine schnelle und intensive Überprüfung seitens der Bundesrepublik zur Feststellung der Gemeinnützigkeit der DUH. Es kann nicht sein, daß eine derart kleine Organisation den Bürgern, Kommunen und der Wirtschaft einen so großen Schaden zufügt. Wir sind generell für saubere Luft, dennoch muß es Grenzen geben, bei der Durchsetzung von zweifelhaften Werten (in diesem Fall NOx). Eine Gemeinnützigkeit der DUH ist in den Augen des #CDU Stadtverbandes Schönebeck(Elbe) nicht mehr gegeben.

 

 


Vorstandswahlen im CDU-Stadtverband Schönebeck

Unsere Mitglieder haben einen neuen Vorstand gewählt. Ein neues Gesicht ist dabei. Dem alten und neuen Vorsitzenden Nick Polzin stehen mit Markus Baudisch ein erfahrener und mit Ralf Seltner ein neuer Stellvertreter zur Seite. Yvonne Bensch ist als Mitgliederbeauftragte bestätigt. Mit 2019 steht ein ereignisreiches Jahr bevor. Die Kommunalwahlen 2019 steht am 26. Mai 2019 an, zusammen mit den Wahlen zum Europaparlament. 


Thema Kommunalfinanzen: Bei uns werden Lösungen gesucht!

Kommunalfinanzen-was läuft falsch? Das war unser Thema am 17.10.2018 auf einer öffenlichen Mitgliederversammlung. Die Salzlandsparkasse gab uns die Möglichkeit, den Raum in hiesigen Sparkassengebäude zu nutzen und neben ca 30 Besuchern durften wir mit Jürgen Leindecker den Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt begrüßen.

Unser Kreisvorsitzender der CDU Salzland Dr. Gunnar Schellenberger und das Schönebecker Oberhaupt Bert Knoblauch folgten auch unserer Einladung. Dafür vielen Dank.

Worum ging es? Zunächst muss festgehalten werden, an sich geht es unserer Stadt nicht schlecht. Das Problem ist, durch die aktuelle Gesetzgebung zur Kommunalfinanzierung sind der Stadt allzu oft die Hände gebunden. Die Entscheidungen, wofür Geld eingesetzt wird, sind immer mehr von Abhängigkeiten gekennzeichnet. Sei es die Kinderbetreuung, Investitionen in die Infrastruktur, Kultur und und und. Was viele schon geahnt haben, wurde im Laufe der Diskussion bestätigt: Geld ist an sich schon auf fast allen Verwaltungsebenen vorhanden, nur das System der Verteilung scheint sich überholt zu haben. Und genau deshalb wollen wir als CDU Ortsverband Schönebeck nachhaltig und über die #Kommunalwahl2019 hinaus darauf hinwirken, dieses System zu überarbeiten. Nun könnte der ein oder andere fragen: Ja was soll das? - Wie kann ein Ortsverband daran etwas ändern?.. Wir denken uns: Wir wollen können und wir müssen können. Deshalb werden wir unserem Kreisverband Vorschläge unterbreiten, weitere öffentliche Versammlungen durchführen, zu denen wir unsere Landespolitiker einladen. Auf diesen Versammlungen werden wir auf diese Probleme hinweisen, werden Vorschläge unterbreiten und wir gehen davon aus, daß mit fortschreitender Diskussion sich auf Lösungen auftun. Ein Anfang ist gemacht. Wir hoffen auch auf Unterstützung unserer Ortsverbände im Salzlandkreis. Wir gehen davon aus, daß unsere Freunde von der CDU Staßfurt, dem CDU Ortsverband Bernburg und der CDU Aschersleben die gleichen Probleme bei der Kommunalfinanzierung haben und somit im gleichen Boot sitzen. Vielen Dank fürs Lesen :) #heimatmitherz


Einheitsfrühstück des CDU Ortverbandes

Einheitsfrühstück war ein voller Erfolg

Am 03. Oktober feierten wir den Tag der deutschen Einheit an unserem Büro am Schönebecker Markt. Vielen Dank an Organisatoren und die vielen Besucher. 



Schiffsskulptur wurde übergeben

Kreisverkehr bekommt neue Skulptur

Am Samstag, d. 23.06.2018 wurde vom Vorsitzenden  der MIT - Salzland (Mittelstandsvereinigung der CDU) Gunnar Schellenberger die Schiffsskulptur  am Kreisverkehr der alten Elbbrücke in Schönebeck übergeben. Er dankte allen Sponsoren und dem Künstler. Gelungenes Projekt finden wir, der Ortsverband der CDU Schönebeck, und übernahmen die Versorgung!



Sommerfest des OV Schönebeck

Die CDU Mitglieder des Ortsverbandes Schönebeck trafen sich zu ihrem alljährlichen Sommerfest am 8. Juni 2018. Schön war's.

CDU Schönebeck diskutiert

Am 10.Februar 2018 haben sich auf kurzfristige Einladung des OV`s Mitglieder der CDU Schönebeck getroffen, um die aktuelle Situation in der Bundespolitik, insbesondere der CDU, zu diskutieren. Zufriedenheit sieht anders aus. Im Beitrag des Elbekanals wird gut und ausführlich berichtet. Sehr rechts den Beitrag bei Youtube.